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Patent anmelden: Schutz für kreative Ideen

Wer seine Ideen schützen lassen will, kann darauf ein Patent anmelden. Dafür müssen allerdings Zeit und finanzielle Mittel eingeplant werden. Zwei Männer arbeiten an einer Erfindung

 

Innovative Ideen möchte man ungern der Konkurrenz überlassen. Da kann es sich lohnen, ein Patent anzumelden. Das ist allerdings mit einigem Aufwand und nicht zu unterschätzenden Kosten verbunden. Nicht für jeden Tüftler lohnt sich das – für entschlossene Unternehmer ist es aber teilweise unabdingbar.

Voraussetzungen: Was darf als Patent angemeldet werden?

Die genauen Vorschriften zur Patentvergabe finden Sie in der Patentverordnung (PatV) und nicht umsonst gibt es Fachanwälte für Patentrecht. Doch die wichtigsten Punkte, die Ihre Erfindung erfüllen muss, um patentwürdig zu sein, können Sie teilweise schon vorab selbst checken:

  • Neuartigkeit: Gibt es das Produkt so wirklich noch nicht?
  • Erfindertum: Haben Sie etwas komplett Neues geschaffen und nicht nur eine Verbesserung vorgenommen?
  • Gewerbetauglichkeit: Kann die Erfindung als Produkt auf dem freien Markt funktionieren?

Patent ist nicht gleich Patent: Unterschiede bei der Anmeldung

Sie können ein Patent für verschiedene Geltungsbereiche anmelden:

  • In Deutschland
  • Europaweit in bis zu 38 Staaten
  • International in bis zu 151 Ländern

Je umfangreicher der Schutz Ihrer Erfindung sein soll, desto aufwendiger und damit auch kostspieliger wird es, das Patent anzumelden.

Was kostet es, ein Patent anzumelden?

Die Kosten bei der Anmeldung eines Patents setzen sich aus verschiedenen Faktoren zusammen:

  • Amtsgebühren für Anmeldung, Prüfung und behördliche Recherche
  • Honorar für Patentanwalt
  • Kosten für persönliche Recherche vorab
  • Eventuelle Übersetzungsgebühren
  • Mögliche Gerichtskosten
  • Verlängerungsgebühren

Die Anmeldung eines Patents mit zwei Jahren Schutz ist in Deutschland ab etwa 500 Euro zu haben – es kostet jedoch mehr, wenn Sie besonders viele Unterlagen einreichen müssen. Nach Ablauf der zwei Jahre müssen Sie jedes Jahr eine Gebühr bezahlen, um den Schutzstatus zu behalten. Dieser Betrag steigt im Laufe der Zeit: Von 70 Euro im dritten Jahr auf knapp 2.000 Euro im 20. Jahr. So bezahlen Sie insgesamt etwa 13.600 Euro, um Ihre Idee exklusiv für sich zu nutzen.

Ein europaweit angemeldetes Patent schlägt mit mindestens 6.500 Euro zu Buche. Je nachdem in wie vielen und welchen Ländern das Patent gelten soll, kommen entsprechende Mehrkosten dazu. Für 20 Jahre Patentschutz fallen so Amtsgebühren von mindestens 24.000 Euro an.

International angemeldete Patente gewähren den größten Schutz: Die Basisanmeldung ist für 2.900 Euro zu haben, doch soll das Produkt in möglichst vielen Ländern geschützt sein, summieren sich die Gebühren der einzelnen Länder sehr schnell.

Tipp: Anwalt und Gerichtsverhandlung einplanen

Ein Anwalt kann Ihnen bei der Recherche und der Formulierung Ihres Patentantrags helfen. Schleichen sich hier Fehler ein, wird Ihr Antrag abgelehnt oder Ihre Idee ist nur unzureichend geschützt. Daher kann es sich an dieser Stelle lohnen, einen Kredit aufzunehmen, anstatt hier zu sparen und am Ende hohe Investitionen zu gefährden, weil es in der entscheidenden Phase an fachlicher Beratung gefehlt hat.

Wenn nach rund 2,5 Jahren Ihr Patent endlich offiziell gültig ist, können Konkurrenten die Originalität Ihrer Idee in Zweifel ziehen und Sie müssen Ihr Produkt vor Gericht verteidigen. Dafür sollten Sie ein finanzielles Polster in der Hinterhand haben.

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